Gemeinderatssitzungen – Tagesordnungen und Niederschriften

Niederschrift vom 03.07.2020

Tagesordnung vom 08.01.2020 – Öffentliche Sitzung

A. Öffentliche Sitzung
1. Verpflichtung von Ratsmitgliedern
2. Mitteilungen des Vorsitzenden
3. Grillhütte Träg, Dacherneuerung Vergabe
4. Reparatur Ablaufleitung Sammelschacht ehem. Hochbehälter Römerstraße – Ermächtigung Vorsitzender
5. Verkehrsberuhigung Kurfürstenstraße
6. Planungsleistung Sanierung/Neubau Bürgerhaus Feuerwehrgerätehaus Möhn
7. Sanierung Wirtschaftswege Welschbillig – Ermächtigung Vorsitzender
8. Sanierung Gemeindestraßen Welschbillig – Ermächtigung Vorsitzender
9. Bauhof Welschbillig – Vergaben und Beschluss Mehrkosten
10. Kindertagesstätte Welschbillig
10.1. Elektroarbeiten Kita Welschbillig
10.2. Rauchmelder Kita Welschbillig
10.3. Austausch Sicherheitsglas Innentüren Kita Welschbillig
10.4. Beleuchtung Kita Welschbillig
11. Antrag der katholischen Kirchengemeinde auf Bezuschussung
12. Mehrgenerationenplatz Hofweiler, Vergaben
13. Annahme von Spenden
13.1. Annahme einer Spende der Sparkasse Trier
13.2. Annahme einer Spende Herr Hoffmann
13.3. Annahme einer Spende der Veolia Umweltservice West GmbH
13.4. Annahme einer Spende
13.5. Annahme einer Spende der SWT Stadtwerke Trier Versorgungs-GmbH
13.6. Annahme einer Spende Fa. Schmitz Bedachungen GmbH
13.7. Annahme einer Spende für ein Spielgerät auf dem Spielplatz im OT Ittel
14. Anschaffung eines Rutschturms für den Spielplatz „In der Haag“ Welschbillig
15. Antrag auf Errichtung einer großflächigen Solaranlage
16. Nahversorgungskonzept VG Trier-Land
17. Bebauungsplanverfahren „Auf den Ritten 2“ – Aufstellungsbeschluss
18. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit Eifel-Haus
19. Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens „Sondergebiet zur Sicherung der Grundversorgung“
20. Antrag an die Verbandsgemeinde zur Anpassung des Flächennutzungsplanes
21. Einrichtung einer Linksabbiegerspur Kategorie 2 an der B422 zur Verkehrsanbindung des Baugebietes „Auf den Ritten II“ und des Verbrauchermarktes
22. Bauvoranfragen/Bauanträge
22.1. Bauvoranfrage Neubau Pferdestall mit Nebenanlagen, Trägerberg, Gem. Welschbillig, Flur 11, Parz-Nr. 146 u.a.
23. Anfragen

Niederschrift vom 08.01.2020
(Konstituierende Sitzung)

Tagesordnung vom 08.01.2020 – Öffentliche Sitzung

A. Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen des Vorsitzenden
2. Nachtragshaushaltssatzung 2020
3. Mehrgenerationenplatz Hofweiler
4. Forstwirtschaftsplan 2020
5. Annahme von Spenden
   5.1. Annahme einer Spende der Kelterei Marc Conrad
   5.2. Annahme einer Spende der Kath. Kirchengemeinde Ittel
6. 50 Jahre VG Trier-Land
7. Benutzung und Mietpreise
8. Bauvoranfragen/Bauanträge
9. Anfragen

Niederschrift vom 13.11.2019

Tagesordnung vom 13.11.2019 – Öffentliche Sitzung

A. Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen des Vorsitzenden
2. Anpassung Landesförderung für den 1. Bauabschnitt der Sanierung des Bürgerhauses Welschbillig-Ittel
3. Sanierung und Erweiterung Gemeindehaus und Feuerwehrgerätehaus Ittel
4. Sachstandsbericht Verbrauchermarkt/Neubaugebiet
5. Auftragsvergabe Verkehrsgutachten
6. Antrag SPD-Fraktion – Errichtung einer BMXCrossstrecke
7. Antrag Ortsbeirat Hofweiler – Neue Bestattungsform auf dem Friedhof Hofweiler
8. Information zum ÖPNV
9. Anfragen

Niederschrift vom 03.07.2019
(Konstituierende Sitzung)

Tagesordnung vom 03.07.2019 – Öffentliche Sitzung

Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte der Niederschrift.

Niederschrift vom 20.02.2019

Tagesordnung vom 03.07.2019 – Öffentliche Sitzung

Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte der Niederschrift.

Niederschrift vom 19.12.2018

Tagesordnung vom 19.12.2018 – Öffentliche Sitzung

Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte der Niederschrift.

Niederschrift vom 7.11.2018

Tagesordnung vom 07.11.2018 – Öffentliche Sitzung

Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte der Niederschrift.

Niederschrift vom 27.06.2018

Tagesordnung vom 27.06.2018 – Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen des Vorsitzenden
2. Mehrgenerationenfreifläche in Hofweiler
3. Vorbereitung der Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
4. Annahme von Spenden
5. Bauhof Dachreparatur
6. Gemeindehaus Ittel: Beschlussfassung Bauleitung
7. Entwicklung altersgerechter Wohnformen – Antrag der CDU-Fraktion
8. Aufstellung neuer Hinweisschilder am Ortsteingang – Antrag Freie Wähler Welschbillig & Ortsteile
9. Antrag Kultur- und Heimatverein Möhn; Zuschuss zum Festumzug anlässlich 800-JahrFeier Filialkirche & Heimatfest
10. Antrag CDU-Fraktion betr. Verabschiedung einer Resolution betr. der Sicherung der Nahversorgung im Einzelhandel

Niederschrift vom 18.04.2018

Tagesordnung vom 18.04.2018 – Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen des Vorsitzenden
2. Annahme einer Spende
3. Grundsatzbeschluss über die Bezuschussung der Ortsvereine
4. Reparaturen von Gemeindestraßen
5. Reparaturen von Wirtschaftswegen
6. Jahresrechnung 2015 und Entlastung
7. Ehrung eines Ratsmitgliedes
8. Anschaffung von Spielgeräten
9. Vergaben
10. Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen
11. Feuerwehrfahrzeug Möhn

Niederschrift vom 21.02.2018

Tagesordnung vom 21.02.2018 – Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen des Vorsitzenden
2. Ergänzungssatzung im Faulland – Erweiterung
3. Klarstellungssatzung Kirchenpesch
4. Beratung der Hebesätze der Grundsteuer
5. Entwicklung des Ortskerns Welschbillig im Umfeld der Kirche; hier insbesondere Florianspark
6. Dorferneuerungskonzept – Sachstandsinformation: Friedhofsgestaltung, Gemeindehaus Ittel, Freizeitanlage Hofweiler
7. Benutzung eines Wirtschaftsweges
8. Veranstaltungen des Umwelt- und Kulturausschusses 2018
9. WLAN/Freifunk
10. Annahme von Spenden

8.1. Annahme einer Spende Volksbank Eifel
8.2. Annahme einer Spende HeiTec Heizung- und Sanitärtechnik GmbH
8.3. Annahme einer Spende LSL Agri GmbH
8.4. Annahme einer Spende SWT-AöR
9. Außengebietsentwässerung Möhn
10. Anfragen

Niederschrift vom 13.12.2017

Tagesordnung vom 13.12.2017 – Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen des Vorsitzenden
2. Forstwirtschaftsplan 2018
3. Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Strom 2019-2020
4. Überplanmäßige Ausgabe für Personalkosten für die Kita Welschbillig für das Jahr 2016
5. Vergaben
5.1. Erschließung des Teilgebietes „Auf den Ritten
5.2. Bauhof Welschbillig
6. Zuschuss zum Kauf einer Heckenschere und Freischneider
7. Zuschuss zur Instandsetzung der Holzhütte an der Weiheranlage
8. Annahme von Spenden
8.1. Annahme einer Spende Volksbank Eifel
8.2. Annahme einer Spende HeiTec Heizung- und Sanitärtechnik GmbH
8.3. Annahme einer Spende LSL Agri GmbH
8.4. Annahme einer Spende SWT-AöR
9. Außengebietsentwässerung Möhn
10. Anfragen

Niederschrift vom 23.08.2017

Tagesordnung vom 28.06.2017 – Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen des Vorsitzenden
2. Präsentation der Prüfungsergebnisse des Brückenkatasters
3. Sanierung und Umbau Gemeinde- und Feuerwehrgerätehaus Ittel
4. Information über Dorferneuerungsprojekte
4.1. Friedhof Welschbillig
4.2. Florianspark
4.3. Mehrgenerationenplatz Hofweiler
5. Vergaben
5.1. Reparaturen Gemeindestraßen
5.2. Reparaturen Wirtschaftswege
6. Information über Sanierung der Fußböden im Gemeindehaus Welschbillig
7. Erweiterung der Straßenbeleuchtung NBG „Auf den Ritten“
8. Straßenausbau Ortsdurchfahrt B 422 Sachstandsinformation
9. Verbrauchermarkt Sachstandsinformation
10. Anfragen

Niederschrift vom 28.06.2017

Tagesordnung vom 28.06.2017 – Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen des Vorsitzenden
2. Erschließung Baugebiet „Auf den Ritten“
3. Dorferneuerungskonzept
   – Friedhofsgestaltung
   – Gemeindehaus Ittel
   – Florianspark
4. Anschaffungen
   – Anschaffung eines Anhängers
   – Anschaffung eines neuen Heizkessels für die Kita Welschbillig
5. Einkaufsmarkt: Status
6. Glasfaserausbau der Telekom
7. Ergänzungssatzung „östliche Hofweilerstraße
8. Bauvoranfragen/Bauanträge
9. Anfragen

Niederschrift vom 10.05.2017

Tagesordnung vom 10.05.2017 – Öffentliche Sitzung

1. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
2. Mitteilungen des Vorsitzenden
3. Dorferneuerungskonzept: Rahmenplanung der Projekte
4. Haushaltssatzung und -plan 2017/2018
5. Jahresrechnung 2014 und Entlastung
6. Vergabe von Mulch- und Schneidearbeiten an Wirtschaftswegen
7. Jagdangelegenheiten
8. Bauvoranfragen/Bauanträge
9. Anfragen

Niederschrift vom 22.02.2017

Tagesordnung vom 22.02.2017 – Öffentliche Sitzung

1. Einwohnerfragestunde gem. §16a GemO
2. Mitteilungen des Vorsitzenden
3. KITA Heizungsanlage: Heizkessel defekt
4. Jugendkeller Berreshaus: Info zur Elektroinstallation
5. Jugendraum Turnhalle: Info zur Elektroinstallation
6. Anschaffungen: Kipper für Bauhof
7. Grundstücksangelegenheit ehem. Lehrerwohnhaus GS Welschbillig
8. Annahme einer Spende Freie Wähler Welschbillig
9. Vergabe der Erschließungsarbeiten NGB „Auf den Ritten“
10. Anfragen

Niederschrift vom 21.12.2016

Tagesordnung vom 21.12.2016 – Öffentliche Sitzung

1. Mitteilung des Vorsitzenden
2. Forstwirtschaftsplan 2017
3. Bauhoferweiterung, Vorstellung des Planungsentwurfs
4. Personalkosten Kita Welschbillig 2015; überplanmäßige Ausgabe
5. Annahme einer Spende
6. Vollzug des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage auf dem Grundstück Gemarkung Welschbillig, Flur 27, Parz-Nr. 138
7. Neubaugebiet „Auf den Ritten“
   a) Einlösung Kaufoptionen
   b) Verkauf Baugrundstücke
   c) Vergabe Vermessungsarbeiten
   d) Vergabe Erschließungsplanung
   e) Vergabe Beweissicherungsverfahren
   f) Abschluss Erschließungsvertrag
   g) Ausschreibung Erschließung
8. Bauvoranfragen/Bauanträge8.1. Bauvoranfrage betr. Neubau Mehrfamilienwohnhaus, Donatusstr. 8, Welschbillig, Flur 7, Parz-Nr. 228/1 u. 228/4
9. Anfragen

Niederschrift vom 09.11.2016

Tagesordnung vom 09.11.2016 – Öffentliche Sitzung

1. Mitteilung des Vorsitzenden
2. Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2016
3. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017; Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 2 UStG
4. Fortschreibung FNP Windenergie; Zustimmung gem. § 67 II GemO
5. Bebauungsplanverfahren „Auf den Ritten“; Abwägung zu Stellungnahmen aus der förmlichen Offenlage und Satzungsbeschluss
6. Grundstücksangelegenheit, Kommunale Netze Eifel
7. Dorferneuerungskonzept
8. Bauhoferweiterung, Vorstellung des Planungsentwurfs
9. Anschaffung von Ausstellungsvitrinen für die Markt- und Kulturscheune
10. Bauantrag betr. Errichtung eines Unterstandes, Gemarkung Welschbillig, Flur 1, Parz-Nr. 102/5
11. Anfragen

Niederschrift vom 21.09.2016

Tagesordnung vom 21.09.2016 – Öffentliche Sitzung

1. Mitteilung des Vorsitzenden
2. Bauhoferweiterung Vorstellung des Planungsentwurfs
3. Empfehlungen des Bauausschusses zu Investitionsmaßmahmen der Ortsgemeinde
4. Strombeschaffung für die Straßenbeleuchtung
5. Vorhaben „Breitbandausbau im Landkreis Trier-Saarburg“; Aufgabenübernahme durch die Verbandsgemeinde Trier-Land gemäß §67 Abs. 4 GemO
6. Beantragung der Genehmigung zur Aufstellung an der K 18
7. Zuschussantrag des Angelsportvereins für ein Stromaggregat
8. Grundstücksangelegenheiten
9. Verkauf des Grundstücks Gemarkung Welschbillig, Flur 6, Flukrstück Nr. 113/2, Kurfürstenstraße
10. Information zur Planung der 725 Jahr-Feier
11. Anfragen

Niederschrift vom 20.07.2016

Tagesordnung vom 20.07.2016 – Öffentliche Sitzung

1. Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
2. Mitteilungen des Vorsitzenden
3. Bauhof Welschbillig
4. Feier der Ortsgemeinde 725 Jahre Stadtrechte
5. Reparatur der Wirtschaftswege wegen Hochwasserschäden
6. Windenergieanlage im Luftraum, Antrag der Öko Eifelwind
7. Pfarrstelle Welschbillig: Antrag der Fraktion Freie Wähler Welschbillig & Ortsteile
8. Jahresrechnung 2013 und Entlastung
9. Festsetzung einer Vorausleistung auf den wiederkehrenden Beitrag der Jahre 2016 und 2017
10. Abgabe Forstfahrzeug an Forstzweckverband Trier-Land
11. Vergabe
12. Anfragen

Niederschrift vom 18.05.2016

Tagesordnung vom 18.05.2016 – Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen des Vorsitzenden
2. Bebauungsplanverfahren „Auf den Ritten“, Welschbillig
3. Öffentlichkeitsarbeit der Ortsgemeinde
   3.1. Erstellung eines Ortsprospektes (Antrag der Fraktion Freie Wähler Welschbillig)
   3.2. Schaffung von Infrastruktur zur Nutzung digitaler Informations- und Kommunikationskanäle (Antrag der CDU-Fraktion)
   3.3. Verbesserung der medialen Präsenz der Ortsgemeinde (Antrag der CDU-Fraktion)
   3.4. Entwicklung der Homepage
4. Widmung der Verkehrsanlage „Boemundstraße“ in Welschbillig
5. Personalkosten Kita Welschbillig 2016; Überplanmäßige Ausgabe
6. Anfragen
7. Anfragen

Niederschrift vom 02.03.2016

Tagesordnung vom 02.03.2016 – Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen des Vorsitzenden
2. Strombeschaffung für die Straßenbeleuchtung
3. Situation der Grundschule Welschbillig – Antrag der SPD-Fraktion
4. Erstellung eines Ortsprospektes – Antrag der Freien Wähler Welschbillig
5. Information zur Wasser- und Abwasserversorgung Ortsdurchfahrt B422
6. Zuschussantrag des SV Welschbillig aus 2015
7. Anfragen

Niederschrift vom 16.12.2015

Tagesordnung vom 16.12.2015 – Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen des Vorsitzenden
2. Forstwirtschaftsplan 2016
3. Jahresrechnung 2012 und Entlastung
4. Zuschussanträge
   4.1. Jugendring Kinderaktionstage
   4.2. Jugendring Ferienspaß
   4.3. Musikverein Zeltlager
5. Sammlung antiker Fundstücke
6. Anfragen
7. Verabschiedung der Ortsvorsteherin Hofweiler

Niederschrift vom 30.09.2015

Tagesordnung vom 30.09.2015 – Öffentliche Sitzung

1. Mitteilungen des Vorsitzenden
2. Haushalte 2015/2016: Fragen an die Kommunalaufsicht
3. Feuerwehreinsatzzentrale Welschbillig
4. Homepage der Ortsgemeinde: Vorstellung des Entwurfs
5. Unterbringungen für Asylbewerber
6. Wanderwegenetz: Beschlussfassung über Mehrkosten
7. Straßenausbau im Ortsteil Träg
8. Wirtschaftsweg am O2-Mast
9. Anfragen